Zusammen mit dem Bündnis "Community for all" und NAVDEM Darmstadt haben wir am 4. Mai in Darmstadt eine Demonstration und Fest vor der Erstaufnahmeeinrichtung in der Starkenburg-Kaserne organisiert.
Programm:
Ab 10:00 Uhr:
Straßenfest vor den Toren von Erstaufnahme und Kaserne
(Michaelisstraße 35, 64293 Darmstadt)
Auftaktkundgebung der Demonstration:
„Schluss mit Abschiebungen! Schluss mit Kriegs-Logistik! Community for All!“
am Luisenplatz Darmstadt
17:00 Uhr:
Abschlusskundgebung und Fest mit Musik und Essen vor Kaserne und Erstaufnahme
(Michaelisstraße 35, 64293 Darmstadt)
Vortrag
Aktuelle Lage der demokratischen Konföderation Nordsyrien Rojava
im Nav-Dem Vereinsgebäude
(Staudingerstraße 7, 64293 Darmstadt)
https://www.facebook.com/events/127852184742084/?ti=cl
Aufruf:
Als Bündnis "Community for all" haben wir im Januar in Darmstadt mit hunderten Menschen gegen die gegenwärtige Abschiebepolitik und für eine solidarische Gesellschaft demonstriert, in der ein gutes Leben für Alle möglich ist, egal wo sie geboren sind.
Doch die Lage hat sich nicht gebessert. Im Gegenteil:Nahezu täglich erreichen uns Nachrichten, dass unsere geflüchteten Freund*innen in den Darmstädter Unterkünften nachts aus ihren Betten geholt und abgeschoben werden. Tagsüber trauen sich viele nicht auf die Straßen, aus Angst vor rassistischen Polizeikontrollen.
Zeitgleich greift das NATO Mitglied Türkei völkerrechtswidrig die nord-syrischen Gebiete um Afrin an. Hier hat die kurdische Bewegung ein Gesellschaftsmodell entwickelt, in dem ein selbstbestimmtes und friedliches Miteinander verschiedener Nationalitäten und Religionen möglich ist und in dem hunderttausende Menschen Schutz vor den Schlächtern Assads und den islamistischen Banden gefunden haben. Das Kriegsmaterial Erdogans kommt aus Deutschland.Beides hängt miteinander zusammen
Rüstungsexporte stürzen die gesamte Region von Mali bis Syrien ins Chaos und treiben die Menschen in die Flucht. Deutsche Waffenexporte und der schmutzige Deal mit der EU dienen Erdogan als Freibrief für seinen völkerrechtswidrigen Krieg und die Repressionen gegen Kurd*innen und andere Oppositionelle. Im Gegenzug schließt die Türkei die Fluchtrouten und macht für Europa die Drecksarbeit. Aus Deutschland wiederum werden die Menschen, die vor Krieg und Hunger geflohen sind, in Perspektivlosigkeit und Krieg abgeschoben.Beides passiert in Darmstadt Tür an Tür
In der Starkenburgkaserne westlich des Bahnhofs läuft die tödliche Maschinerie bis jetzt unwidersprochen ab. Aus der Erstaufnahmeeinrichtung in der Michaelisstraße werden Menschen abgeschoben, während nebenan die Bundeswehr Leopard II Panzer in Stand setzt. Das gleiche Modell, dass die türkische Armee in Afrin einsetzt.Das alles ergibt eine mörderische Logik!
Damit muss Schluss sein! Wir werden am 04. Mai 2018 klar machen, dass Kriegslogistik und Abschiebung miteinander zusammenhängen. Gemeinsam werden wir dort hin gehen wo Krieg beginnt und für viele kein Ende nimmt, vor die „Starkenburgkaserne“ und die Erstaufnahmeeinrichtung in der Michaelisstraße. Mit einem Fest werden wir unsere Solidarität mit den vor Krieg und Zerstörung geflohenen Menschen in der Erstaufnahmeeinrichtung zeigen und die Kriegslogistik stören.Schluss mit Abschiebungen!
Schluss mit Waffenexporten!
Schluss mit den Angriffen auf Afrin!
Für eine solidarische Gesellschaft für alle: ohne Kriege, Flucht und Elend!
Redebeitrag der IL-Darmstadt:
Community for all! Gegen das Abschiebegefängnis
Im Januar diesen Jahres sind wir mit circa 800 Menschen durch Darmstadt gezogen und haben mehr als deutlich unsere Haltung zur schwarz-grünen Abschiebepolitik in Hessen in die Stadt getragen: Stoppt das Abschiebegefängnis! Schluss mit Abschiebungen!
Seit Anfang April werden nun in Eberstadt Menschen inhaftiert, allein um sie abzuschieben. Unsere Kritik stieß entweder auf taube Ohren. Niemand der Verantwortlichen hier in Darmstadt hat sich zu den Forderungen des Bündnisses „Communitiy for all“ verhalten. Schlimmer noch, wird in bester NPD Manier gegen Kriminelle Ausländer gehetzt, um die Bewegung der Geflüchteten und ihrer Unterstützer*innen zu spalten.
Wir als Interventionistische Linke und das Bündnis „Community for all“– das wollen wir heute klar machen – sind nicht nur gegen das hessische Abschiebegefängnis. Wir setzen uns für eine Welt ohne Abschiebungen überhaupt ein. Das sei idealistischer Nonsens, heißt es dann oft.
Alles nur utopische Spinnerei? We don‘t think so!
Eine Welt ohne Abschiebung werden wir nicht durch noch höhere Zäune oder noch mehr Polizeikontrollen erreichen. Die Vorstellung, die Welt in eine Ansammlung von fein säuberlich getrennten Bevölkerungsgruppen einzuteilen, zeugt von fortgeschrittener Realitätsverweigerung.
Eine Welt ohne Abschiebung werden wir auch nicht durch noch mehr rassistische Hetze und Ressentiment erreichen. Der Gedanke, dass die Menschen, die vor Krieg und Elend fliehen, selbst Schuld an ihrer Situation und Verantwortlich für die Krisen der Welt sind, ist weltfremd und einfach nur zynisch.
Eine Welt ohne Abschiebung werden wir ebenso nicht durch mehr fragwürdige Deals mit Möchtegern-Diktatoren wie Erdogan erreichen, der mit seinem Angriff auf kurdische Gebiete die Kriege in Syrien weiter anheizt. Dieses Vorgehen ist eine Illusion, da es nichts an den Verhältnissen, die zu Flucht und Migration führen, ändert. Im Gegenteil – diese nur verschärfen.
It‘s not race, but economy!
Eine Welt ohne Abschiebung werden wir nur erreichen, in dem wir die Verhältnisse überwinden, die Menschen die Lebensgrundlage entziehen, sie in ein Leben in Abhängigkeit zwingen und ganze Landstriche verwüsten. Hier in Europa und überall in der Welt.
Wir leben in einer kapitalistischen Gesellschaft, in der die Vermögensungleichheit groteske Züge annimmt. Ökonom*innen berechnen ein nahezu mittelalterliches Niveau an Ungleichheit, bei der 1 Prozent der Weltbevölkerung über circa die Hälfte des weltweiten Vermögens verfügt.
Wir leben in einer kapitalistischen Gesellschaft, in der sich Waren und Geld frei bewegen können. Wohlhabende können sich aussuchen können, in welchem Land sie möglichst keine Steuer zahlen. Für Menschen, die keine Lebensgrundlage mehr haben, werden Mauern und Zäune gebaut.
Wir leben in einer kapitalistischen Gesellschaft, die ihre natürliche Lebensgrundlage für ein Wirtschaftssystem verheizt, und noch nicht einmal dazu in der Lage ist, den dabei produzierten Reichtum fair zu verteilen. Stattdessen werden ständig einige wenige Gewinner*innen und massenhaft Verlierer*innen produziert.
Darüber sollten wir uns unterhalten. Doch hierzulande hetzen selbst ernannte Wutbürger*innen lieber bequem gegen die Schwächsten der Schwachen, während Unternehmen und Milliardär*innn in aller Ruhe ihre Profite einstreichen und etablierte Parteien bei AFD, Pegida und Co abschreiben. Schluss damit!
Ein Tag ohne Abschiebung! Ein Tag ohne Rüstungslogistik!
Deswegen laufen wir heute zu der Erstaufnahmeeinrichtung „Michaelisdorf“, wo beinahe täglich Menschen, die sich um Asyl bewerben abgeschoben werden. Direkt nebenan betreibt die Bundeswehr in der Starkenbergkaserne eine Panzerwerkstatt, in der Leopard II Panzer ausgestattet werden. Die gleichen Waffen, die den Bürgerkrieg in Syrien weiter anheizen.
Krieg und Flucht hängen miteinander zusammen. Wir wollen unsere Solidarität mit den Geflüchteten vor Ort zeigen und den Betrieb der Werkstätten stören. Zusammen mit denen, die vor Kriegen geflohen sind, werden wir die Rüstungslogistik unterbrechen.
Es ist unsere gemeinsame Aufgabe die Verhältnisse grundlegend zu ändern. Für eine Perspektive auf ein besseres Leben für alle!